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Merkzeichen "aG" kann auch für Parkinson- und MS-Erkrankte eingetragen werden

Auch Parkinson-Kranke oder Menschen mit einer Multiplen Sklerose können unter bestimmten Umständen das Merkzeichen "aG" erhalten.

Zu diesem Urteil kamen die Richter des Bundessozialgerichts (Az.: B 9 SB 1/15 R). Im verhandelten Fall hatte ein Mann mit Parkinson geklagt. Er wollte das Merkzeichen "aG" (außergewöhnlich gehbehindert) haben, da er aufgrund seiner Krankheit motorisch hochgradig eingeschränkt sei. Dies hatte ihm sein Arzt bestätigt. Er benötigte jedoch keinen Rollstuhl, sondern hatte nur einen Gehstock.

Die Richter des Bundessozialgerichts (BSG) haben die Klage des Mannes zwar abgewiesen; interessant für andere Betroffene ist jedoch, dass die Richter anerkannt haben, dass bei Vorliegen einer "hochgradigen Bewegungseinschränkung" MS- und Parkinsonerkrankte anderen Betroffenen (z. B. Menschen mit Querschnittslähmung oder einer Menschen mit doppelter Beinamputation) gleichgestellt werden müssten.

Die Richter urteilten, dass der generelle Ausschlus von schwerbehinderte Menschen mit einer neurologischen Erkrankung wie Parkinson oder Multipler Sklerose vom Merkzeichen "aG" rechtlich falsch sei. Entscheidend sei, inwieweit bei Betroffenen nur noch ein "vernachlässigbares Restgehvermögen" besteht. Ein Indiz hierfür sei die ständige Benutzung eines Rollstuhls.

Das bedeutet konkret: Verfügen Betroffene nur noch über ein "vernachlässigbares Restgehvermögen", können sie in ihrem Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen "aG" beanspruchen und bundesweit auf Behindertenparkplätzen parken.

Zum Merkzeichen "aG"

Nach den geltenden Gesetzesvorschriften wird das Merkzeichen "aG" nur erteilt, wenn jemand dauernd und auch nicht mit fremder Hilfe in der Lage ist, sich außerhalb seines Kraftfahrzeugs zu bewegen. Bei querschnittsgelähmten oder auch doppelt beinamputierten Behinderten wird dies generell vermutet. Behinderte Menschen mit anderen Erkrankungen können bei erheblichen Gehstöhrungen aber eine Gleichstellung mit Querschnittsgelähmten verlangen.

Quelle: VdK NRW vom 9. Nov. 2023

 

 

 

 

 

 

 

                      

 

Anerkennung für Web-Site Soziallotse Merkstein

Anerkennung erfuhr das Projekt „Soziallotse Merkstein“ durch das Fachgremium des Stadtrates Herzogenrath. Die neue Web-Site des VdK-Ortsverbandes und AWO-Ortsvereins Merkstein wurde von den Vorsitzenden Wilfried Nießen (VdK) und Horst Herberg (AWO) im Rathaus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgestellt.

 

Ehrenamtliches Engagement

Die Sprecher der Ratsfraktionen dankten für das ehrenamtliche Engagement und die besondere Initiative, die zu der Erstellung des Informationsangebotes führte. Hierbei arbeiten die beiden großen örtlichen Gliederungen des VdK und der AWO zusammen. Die bereits im Netz vorhandenen für die Menschen in Merkstein wichtigen Daten werden auf der Seite

www.soziallotse-merkstein.de

gebündelt zusammengefasst. Die verschiedensten Beratungs- und Anlaufstellen für die unterschiedlichsten Lebenslagen sind hier nun gut auffindbar. Die Homepage soll stets aktualisiert und bei Bedarf auch erweitert werden.

Wo man was findet

Wilfried Nießen erläuterte anhand einer Power-Point-Präsentation den Sozialausschussmitgliedern den Aufbau der Website, die den Ratsuchenden zeigt, „wo man welche Information findet“. Gestartet ist die Soziallotsen-Homepage beim „Markt der Möglichkeiten“ im September in Merkstein.

Bei der Bestückung der Web-Site mit den richtigen Inhalten erhielten die Akteure  die fachliche Hilfe des AWO-Quartiersprojektes „Mitten in Merkstein“. Die Sozialpädagogin Ursula Kreutz-Kullmann brachte sich mit ihrer Kompetenz ein. Durch die Verknüpfung der Internetseite mit den Kurzfilmen des VdK-TV werden komplexe Sachverhalte locker und verständlich erläutert.

Vereinstermine erfassen

Vorgesehen ist, auch Vereins- und Veranstaltungstermine aus dem Stadtteil Merkstein aufzunehmen, damit die Bürger sich auch hinsichtlich des gemeinschaftlichen Lebens in ihrem Stadtteil gut orientieren können. Angedacht sind zudem öffentliche Themenabende, bei denen gesellschaftliche und soziale Fragen vertieft behandelt werden.

Die Arbeitsgruppe aus VdK und AWO ist dankbar für Hinweise, die zur Vervollständigung und Verbesserung der sozialen Datenbank Soziallotse-Merkstein beitragen.

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